Die Oromo in Äthiopien fordern Selbstbestimmung

Politik Frankfurter Allgemeine Zeitung, 08.02.2006, Nr. 33, S. 3
Noch ist die Angst größer als die Courage"Demokratie hatte ich mir anders vorgestellt" - die Oromo in Äthiopien fordern Selbstbestimmung / Von Thomas Scheen

Als in Äthiopien im vergangenen Jahr zum ersten Mal eine freie Wahl stattfand, herrschte Aufbruchstimmung. Die Opposition konnte sich frei äußern. Davon ist so gut wie nichts geblieben. Vor allem die Oromo, die fast vierzig Prozent der Bevölkerung stellen, sind unzufrieden und fordern Unabhängigkeit.

OROMIA, im Februar. Dem Mann steht die Angst im Gesicht geschrieben. Immer wieder schaut er sich um, ob das Gespräch nicht belauscht wird, und verstummt, sobald sich ein Fußgänger nähert. Alleine die Kontaktaufnahme zu dem Mann, der sich Bakalele nennt, war ein schwieriges Unterfangen. Unzählige Telefonanrufe waren nötig, denen andere Anrufe von Gewährsleuten aus der Hauptstadt Addis Abeba folgten, die Bakalele versichern mußten, nicht in eine Falle zu laufen, wenn er sich mit ausländischen Journalisten trifft. Dann gelingt endlich das Treffen in einer staubigen Seitenstraße der Regionalstadt Ambo, ein hastiges Gespräch im Schutz einer hohen Mauer, verbunden mit der Bitte, ihn nicht zu fotografieren.

Opposition gegen eine Demokratie, die den Namen nicht verdient: Schüler in Addis Abeba protestieren gegen die Regierung. FotoWolfgang Eilmes

Dabei ist Bakalele im Grunde eine Respektsperson. Er sitzt für die Oppositionspartei "Oromo National Congress" (ONC) im Regionalrat von Oromia. 104 der insgesamt 528 Sitze hatte die ONC bei den Wahlen im Mai vergangenen Jahres gewonnen - offiziell. Inoffiziell hatte sie vermutlich weit mehr gewonnen, weil die Regierungspartei "Ethiopian Peoples Revolutionary Democratic Front" (EPRDF) unter Ministerpräsident Meles Zenawi an den Wahlergebnissen drehte. Zwar ist die Behauptung der Opposition, sie habe die absolute Mehrheit gewonnen, weder zu überprüfen noch glaubhaft. Doch davon abgesehen, herrscht seit den Wahlen so etwas wie ein Ausnahmezustand in Äthiopien.

Im November vergangenen Jahres hatte die Opposition im ganzen Land zu zivilem Ungehorsam aufgerufen, um gegen den vermeintlichen Wahlbetrug zu protestieren. Schüler und Studenten waren in den Streik getreten, es war zu brutalen Straßenschlachten gekommen, bei denen beide Seiten- Demonstranten und Sicherheitskräfte - Schußwaffen einsetzten. Die Proteste konzentrierten sich auf die Hauptstadt Addis Abeba und die Region Oromia, in der Ambo liegt. Die Oromo stellen fast 40 Prozent der Bevölkerung im Vielvölkerstaat Äthiopien, fordern seit langer Zeit Selbstbestimmung, wie es in der Verfassung vorgesehen ist, und ernten nun Prügel für den Versuch, ihr politisches Schicksal an den Wahlurnen zu ändern. Das örtliche Büro des ONC in Ambo existiert zwar noch, doch aus Angst vor Repressionen traut sich schon lange keiner mehr hin. Erst vergangene Woche, erzählt Bakalele, sei seine Frau zum wiederholten Mal von Bundespolizisten geschlagen worden. Weil sie zufällig an der Straße wohnt, in der es ein weiteres Mal zu Zusammenstößen zwischen Polizei und demonstrierenden Schülern gekommen war. Die Tatsache, daß Bakalele Abgeordneter ist, schützt ihn und seine Familie nicht mehr - im Gegenteil. "Es ist unglaublich, was hier geschieht", sagt der gewählte Volksvertreter, der sich vor den vielen Spitzeln im Dienste der Regierung in acht nehmen muß.
Gefürchtet und überall präsent: die äthiopische Bundespolizei: FotoWolfgang Eilmes
Als Äthiopien im vergangenen Jahr die ersten wirklich freien Wahlen in seiner Geschichte ansetzte, herrschte Aufbruchstimmung im Land. Die Oppositionsparteien konnten sich frei äußern, und die Menschen waren der Überzeugung, mit ihrer Stimmabgabe die Dinge tatsächlich verändern zu können. "Wir hatten eine richtig gute Zeit", erinnert sich der Politologieprofessor Merera Gudina in Addis Abeba, der für den ONC einen der 38 Abgeordnetensitze im Bundesparlament innehat. Heute ist Merera zwar nicht mundtot gemacht worden, weil ihn seine Prominenz vermutlich schützt, doch auch er will lieber nicht im Freien mit den Ausländern reden, sondern zieht die Abgeschiedenheit eines Büros auf dem Campus der Universität vor. Er macht sich Hoffnungen und spekuliert auf eine Allianz zwischen den Oromo und den Amhara, der zweitstärksten Ethnie des Landes. Gemeinsam könnten sie die von Tigrinern beherrschte Regierung stürzen. Immerhin stellen die Tigriner, deren Rebellengruppe "Tigrinische Volksbefreiungsfront" (TPLF) den verhaßten Diktator Mengistu 1991 stürzte und die seither alle Schlüsselpositionen besetzen, nur sieben Prozent der 77 Millionen Äthiopier. Was Merera vergißt, ist die Herrenrassenattitüde der Amhara, in deren Augen die schwarzen Oromo alles andere als geeignete Partner sind.

Merera prognostiziert Unzufriedenheit innerhalb der Armee, die Ministerpräsident Meles Zenawi in Bedrängnis bringen könnte. Dabei werden rund um Addis Abeba gerade Wohnblocks nach sowjetischem Muster für die Armeeangehörigen hochgezogen; Wohnungen, die sich im Vergleich zur durchschnittlichen Behausung in Äthiopien wie Luxusappartements ausnehmen. Zum Schluß nennt Merera den Regionalpräsidenten von Oromia, einen ehemaligen General, eine "wandelnde Provokation für alle Oromo" und gibt sich überzeugt, daß die Unruhen in Ambo, Nazret, Addis Abeba und Jima erst der Anfang der "äthiopischen Intifada" seien.

Degifu ist 19 Jahre alt, studiert Wirtschaftswissenschaften am College von Ambo und wirkt nicht wie ein hartgesottener Straßenkämpfer. Der schmächtige Student hatte sich am Aufstand seiner Kommilitonen beteiligt, weil auch er einen anderen Regionalpräsidenten und Selbstbestimmung für sein Volk will. Er hat Glück gehabt und wurde nicht wie Hunderte anderer verhaftet. Gleichwohl wurde Degifu so sehr zusammengeschlagen, daß er eine Woche im Bett verbringen mußte. An Unterricht sei überhaupt nicht zu denken, sagt er, weil sowohl die Regional- als auch die gefürchtete Bundespolizei auf dem Campus hockt und die Studenten mit Schlagstöcken von der Richtigkeit des Wahlergebnisses überzeugen will. "Unter Demokratie hatte ich mir etwas anderes vorgestellt", sagt er, bevor er eilig das Café verläßt. Schließlich weiß man nie, wer alles die Ohren spitzt.Der Drang nach Selbstbestimmung in Oromia, dieser weitläufigen Region westlich, östlich und südlich der Hauptstadt, ist so alt wie ihre erste Unterwerfung durch die Amhara im 19. Jahrhundert. Daran hat sich bis heute wenig geändert, und der neue starke Mann in Addis Abeba, Meles Zenawi, läßt Oromia mit ähnlich harter Hand regieren wie der rote Mengistu und die Amhara-Kaiser vor ihm. Vielleicht liegt es daran, daß die Oromo beim Sturz Mengistus 1991 nicht sonderlich glücklich darüber waren, eine neue Regierung zu bekommen, die aus Tigrinern bestand. Vielleicht will Meles der mit Abstand größten Volksgruppe mit einer Art Autonomie kein Werkzeug an die Hand geben, das geeignet wäre, den Staat zu sprengen. Vielleicht aber liegt der Grund für den neuen Haß in einer alten Rechnung mit der Befreiungsbewegung "Oromo Liberation Front" (OLF). Die war im Kampf gegen Mengistu mit Meles' Tigrinern verbündet, anschließend aber bekam sie Streit mit ihnen, weil die Oromer sich dem Alleinherrschaftsanspruch der Tigriner nicht einfach beugen wollten.

Bulcha Demeska ist Bundesabgeordneter der zweiten großen Oromo-Partei, des "Oromo Federalist Democratic Movement" (OFDM). Die OFDM hatte sich dem vom größten Oppositionsbündnis "Koalition für Einheit und Demokratie"(CUD) beschlossenen Parlamentsboykott nicht angeschlossen, sondern ihre elf Mandate angenommen. Die CUD-Führer sitzen mittlerweile im Gefängnis und warten auf ihren Prozeß, weil ihr Aufruf zu den letztlich extrem gewaltsamen Demonstrationen im vergangenen Jahr als Hochverrat ausgelegt wird. Demeska sitzt derweil im Parlament, "weil die westlichen Botschaften uns dazu geraten haben", weiß aber nicht so recht, was er da eigentlich soll. Debatten? Fehlanzeige. Dialog? Da lacht Demeska. Die Regierung unterstellt den Oromo-Parteien, von der Befreiungsbewegung OLF unterwandert zu sein. Demeska streitet Verbindungen zu der militärisch zwar aktiven, aber nicht sonderlich bedeutsamen OLF ab. Gleichwohl ist es so, daß die Menschen in Oromia die OLF gewählt hätten, wenn deren Mitglieder hätten kandidieren können.

Tesra Gutema verzieht das Gesicht, als er die drei Männer erkennt, die ihm in das schäbige Hotel in Nekemte gefolgt sind. "Darf ich vorstellen, meine persönlichen Schatten", sagt er ironisch. Tesra ist ein stadtbekannter Unterstützer des OFDM in Nekemte, und seit den Unruhen, bei denen in Nemkete wie überall in Oromia zahlreiche Personen erschossen beziehungsweise verhaftet worden waren, will die Regierung offenbar wissen, womit Tesra so seinen Tag verbringt. Hinzu kommt, daß sein 24 Jahre alter Sohn sich der OLF angeschlossen hat. "Es ist kein Geheimnis, daß die Menschen hier samt und sonders für die OLF sind", sagt er. Und schüttelt den Kopf: "Zuerst hatte es geheißen, wir sollen Parteien gründen, um uns von der OLF zu distanzieren. Nun heißt es, die Parteien seien ohnehin nur der Paravent für die Rebellen. Das ist doch schizophren." Hat er keine Angst, ins Gefängnis zu wandern? "Wenigstens habe ich einen Grund dafür", sagt er trotzig.Erst kürzlich waren mehr als 11 000 Menschen aus verschiedenen Gefängnissen entlassen worden, weil, so die Begründung, ihre Beteiligung an den Demonstrationen im November nicht so groß gewesen sei. Wie viele Bürger alles in allem verhaftet worden waren, ist unbekannt.

Die Spekulationen reichen bis zu weit mehr als 20 000 Menschen, was zweierlei zeigt: daß die Regierung entschlossen ist, jede Unmutsäußerung mit äußerster Härte zu unterbinden, und der dafür nötige Sicherheitsapparat funktioniert wie geschmiert. Immer noch sitzen mindestens 700 Oppositionsanhänger in Haft. Den Wunsch westlicher Botschafter, zumindest die Gefangenenlager in Oromia zu besuchen, lehnte die Regierung ab.


Die Nervosität des Regimes im Umgang mit der Oromo-Opposition erklärt sich aus der Tatsache, daß die OLF-Rebellen von Eritrea finanziert, ausgebildet und bewaffnet werden. Gleichzeitig ist das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen oromische Selbstbestimmungsgelüste die beste Werbung, die die Rebellen je bekommen haben. Negasso Gidada, ehemaliger Staatspräsident Äthiopiens und heute unabhängiger Bundesabgeordneter, bezeichnet die OLF als"eine Geisteshaltung, zu der sich jeder Oromo bekennt".

Die massive Präsenz von Bundespolizei und Militär in Oromia verstärke den Zuspruch, den die Rebellen in der Bevölkerung genießen, nur noch. "Mengistu hat versucht, gegen die Bevölkerung zu regieren, und ist damit gescheitert. Meles Zenawi wird es nicht anders ergehen",prognostiziert Negasso. Dabei gehen die Auseinandersetzungen um den richtigen Weg für Oromia längst quer durch die Familien.

Alemayehu Erenso beispielsweise, ebenfalls ONC-Abgeordneter in der Regionalversammlung, war von der eigenen Verwandtschaft nahegelegt worden, seine Heimatstadt Ambo zu verlassen. Man muß dazu sagen, daß diese Verwandten Mitglieder der "Demokratischen Volksorganisation der Oromo" (OPDO) sind, der staatlich gesteuerten und deshalb "richtigen" Oromo-Partei, die mit mehr als 300 Sitzen, von denen keiner so recht weiß, wo sie herstammen, die Mehrheit in der Regionalversammlung hat. "Das ist wie Spießrutenlaufen", schildert Alemayehu seine Erfahrungen, seit er sich öffentlich für eine Autonomie Oromias ausgesprochen hat. Auch ihn kann man nur nach umfangreichen Vorsichtsmaßnahmen treffen. Doch er will sich nicht länger verstecken. "Ich warte ab, was mit mir passiert." Außerdem sagt er, er könne einen bewaffneten Kampf der Oromo "nicht mehr ausschließen". Die kernigen Worte klingen jedoch, als mache sich da einer selbst Mut. Denn Kontakte zur OLF hat Alemayehu nicht. Er kennt nicht einmal die Mitglieder seiner eigenen Partei im Nachbarort, und was weiter westlich in Oromia vor sich geht, in Nekemte, Ghimbi und Mendi an der sudanesischen Grenze, weiß er nur vom Hörensagen."Eigentlich haben wir Oromo-Politiker die Menschen betrogen", sagt Bulcha Demeska, der ratlose Parlamentarier. "Wir haben ihnen gesagt, daß sich die Dinge ändern, wenn sie zur Wahl gehen, obwohl wir es besser hätten wissen müssen." Die nachfolgenden Proteste jedenfalls sind zumindest politisch längst außer Kontrolle. Keiner der Oppositionspolitiker konnte für den ausländischen Besucher eine Verbindung zu einem Studentenführer herstellen - weil es keine Führer gibt. Im Internet zirkulieren Briefe an den Ministerpräsidenten, in denen ein Hungerstreik der Studenten in Oromia angekündigt wird.

Das Dokument ist nicht unterschrieben, seine Verfasser sind unauffindbar. Die Universität von Ambo jedenfalls war zu Beginn des vermeintlichen Hungerstreiks menschenleer. "Die sind alle auf dem Land, wo sie in Sicherheit sind", flüstert ein Passant. Insofern scheint die Hoffnung, diese Proteste könnten sich zu einer "Intifada" nach palästinensischem Vorbild entwickeln, die Oromia und Addis Abeba unregierbar machen, bestenfalls als frommer Wunsch. Die Angst ist schlichtweg größer als die Courage. "Ich bin jung, ich will leben", hatte der Student Degifu in dem Café von Ambo gesagt.

Zwar weht Ministerpräsident Meles Zenawi seit den blutigen Repressionen international ein kräftigerer Wind ins Gesicht. Die Rede ist von einer Stornierung der Finanzhilfen für das bitterarme Land. Dabei bestreitet Äthiopien nahezu 25 Prozent seines Haushalts mit Hilfsgeldern. Gleichzeitig aber gilt Meles Zenawi nicht nur den Amerikanern, aber denen ganz besonders, als verläßlichster Partner im Kampf gegen den Terrorismus am Horn von Afrika. Östlich von Äthiopien liegt Somalia, das als neues Aufmarschgebiet von Al Qaida gilt. Westlich grenzt das Land an Sudan, in dem es überall brodelt. Chaos in Äthiopien ist somit das letzte, was die internationale Gemeinschaft zur Zeit gebrauchen kann. Von zweierlei Maß spricht ein anderer Oppositioneller in Addis Abeba. "Hier geht es um Geopolitik, und dafür werden unsere Menschenrechte im Meer versenkt." Für Bakalele sind diese Zusammenhänge böhmische Dörfer. Was er überschauen kann, ist die kleine Welt von Ambo. Und was er dort sieht, seit er sich politisch engagiert, sind Repression und nackte Angst. "Die Europäische Union muß endlich eingreifen", sagt er, "wir steuern hier schnurstracks auf eine Diktatur zu." Dann will er nur noch weg. "Seien Sie mir nicht böse, aber es ist zu gefährlich, sich mit Ihnen zu unterhalten", sagt er. Die Visitenkarte des Besuchers nimmt er trotzdem entgegen, obwohl ihm Ärger droht, wenn sie bei ihm gefunden wird. Bevor er um die Ecke biegt, dreht er sich noch einmal um. "Bitte, vergeßt uns nicht", sagt er.
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